Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Novaplan UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgrundlage
(1) Grundlage des Vertrages sind das jeweilige Angebot des Auftragnehmers, diese AGB sowie die im Angebot enthaltenen Leistungsbeschreibungen.
(2) Bei Widersprüchen gilt folgende Rangfolge:
- individuelles Angebot
- Leistungsbeschreibung
- diese AGB
3. Leistungsumfang
(1) Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen ergibt sich ausschließlich aus dem schriftlichen Angebot bzw. dem geschlossenen Vertrag.
(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
(3) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs, die über das vereinbarte Angebot hinausgehen, gelten als Besondere Leistungen und werden, sofern nicht anders vereinbart, nach den vereinbarten Stundensätzen vergütet. Dies gilt auch für Leistungen, die aufgrund geänderter Anforderungen des Auftraggebers erforderlich werden.
(4) Die Leistungen des Auftragnehmers können insbesondere Planungs- und Beratungsleistungen, Aufmaße, Bestandsaufnahmen, Plandigitalisierungen sowie Flächenberechnungen umfassen. Die jeweiligen Berechnungs- und Bearbeitungsgrundlagen, der Leistungsumfang und der Verwendungszweck ergeben sich aus dem Angebot. Soweit Leistungen auf vom Auftraggeber bereitgestellten Unterlagen oder Angaben beruhen, ist deren Überprüfung auf Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Bestand nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Daten und Informationen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderliche Entscheidungen unverzüglich zu treffen, notwendige Genehmigungen einzuholen und Mitwirkungshandlungen fristgerecht zu erbringen.
(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung führen zu einer angemessenen Verlängerung von Fristen und Terminen.
(4) Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über ihm bekannte Umstände, Abweichungen und Änderungen zu informieren, die für die vereinbarte Leistung relevant sind, und erforderliche Zugänge zu den betroffenen Objekten zu ermöglichen.
5. Termine und Fristen
(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Verzögerungen aufgrund von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z. B. behördliche Verfahren, fehlende Mitwirkung, höhere Gewalt), führen zu einer angemessenen Verlängerung der vereinbarten Fristen und Termine.
6. Erforderliche Fachplanungen, Gutachten und Genehmigungsverfahren
(1) Die Erstellung und Einreichung von Bauanträgen erfolgt in Abstimmung mit dem Auftraggeber.
(2) Notwendige Fachplanungen, Nachweise und Gutachten (z. B. Tragwerksplanung, Wärmeschutz, Schallschutz, Bodengutachten) sind gesondert zu beauftragen und zu vergüten. Die Beauftragung erfolgt grundsätzlich durch den Auftraggeber.
(3) Der Auftragnehmer kann die Fachplanungen unterstützend koordinieren, übernimmt jedoch keine Haftung für deren Inhalte und Leistungen.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig bereitzustellen.
(5) Werden erforderliche Fachplanungen oder Unterlagen nicht bereitgestellt,
- besteht kein Anspruch auf Genehmigungsfähigkeit eines Bauantrags und
- ist der Auftragnehmer berechtigt, betroffene Leistungen nicht auszuführen.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Honorar. Sofern keine Pauschal- oder Festpreisvereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand oder nach den anwendbaren Regelungen der HOAI, sofern diese anwendbar ist.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
(5) Reise- und Fahrtkosten (insbesondere für Baustellen-, Abstimmungs- und Behördentermine) werden, sofern im Angebot nicht anders geregelt, mit einer Kilometerpauschale von 0,30 €/km ab dem Sitz des Auftragnehmers berechnet. Reisezeiten gelten als Arbeitszeit und werden gemäß den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet.
(6) Vereinbarte Rabatte oder Nachlässe gelten ausschließlich für die im Angebot beschriebenen Leistungen. Für Besondere Leistungen sowie zusätzliche oder geänderte Leistungen gelten die jeweils vereinbarten bzw. üblichen Stundensätze ohne Berücksichtigung von Rabatten (unrabattierte Stundensätze), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(7) Der Auftragnehmer ist berechtigt, über den erbrachten Zeitaufwand Tätigkeitsnachweise zu führen. Diese gelten als Grundlage der Abrechnung, sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Tagen nach Vorlage widerspricht.
(8) Zusätzliche Leistungen aufgrund nachträglich geänderter Anforderungen oder geänderter Berechnungs- und Bearbeitungsgrundlagen werden gesondert vergütet, sofern sie nicht zur vertragsgemäßen Leistungserbringung oder zur Beseitigung eines vom Auftragnehmer zu vertretenden Mangels erforderlich sind. Die Vergütung wird vor Ausführung abgestimmt.
8. Abnahme
(1) Die Leistungen des Auftragnehmers sind nach Fertigstellung vom Auftraggeber abzunehmen.
(2) Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung zur Abnahme keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen, sofern keine wesentlichen Mängel angezeigt wurden.
9. Mängel und Gewährleistung
(1) Mängel sind unverzüglich in Textform anzuzeigen.
(2) Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10. Kündigung
(1) Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen.
(2) Im Falle der Kündigung hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz des entgangenen Gewinns gemäß § 648 BGB, sofern der Vertrag nicht aus wichtigem Grund gekündigt wurde, den der Auftragnehmer zu vertreten hat.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung ist der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle Unterlagen und Leistungen bleiben urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für das konkrete Projekt.
(3) Eine Weitergabe bedarf der Zustimmung des Auftragnehmers.
(4) Herausgabe erfolgt erst nach vollständiger Zahlung.
13. Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung vertraulicher Informationen.
(2) Dies gilt auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.
14. Hinweis- und Beratungspflichten
(1) Die Beratung erfolgt im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs.
(2) Eine rechtliche oder wirtschaftliche Beratung ist nicht geschuldet.
15. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
Stand: November 2026
